Chemikalienrecht

Das Chemikalienrecht wird in der Bundesrepublik Deutschland hauptsächlich durch die unten genannten Gesetze und Verordnungen getragen. Weitere, hier nicht im Einzelnen genannte Vorschriften, decken spezielle Anwendungsbereiche ab.

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Europäisches Chemikalienrecht

Neben den bereits bestehenden mehreren EU-Richtlinien zum Chemikalienrecht ist am 1. Juni 2007 die REACH-Verordnung in Kraft getreten.

Liste der wichtigsten Gesetze und Verordnungen im Chemikalienrecht der Bundesrepublik Deutschland

• ChemG (Chemikaliengesetz) – Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
• ChemVerbotsV (Chemikalien-Verbotsverordnung) – Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz
• GefStoffV (Gefahrstoffverordnung) – Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
• ChemGiftInfoV (Chemikalien-Gift-Informationsverordnung) – Verordnung über die Mitteilungspflichten nach § 16e des Chemikaliengesetzes zur Vorbeugung und Information bei Vergiftungen
• ChemStrOWiV – Verordnung zur Durchsetzung gemeinschaftsrechtlicher Verordnungen über Stoffe und Zubereitungen
• FCKWHalonVerbV (FCKW-Halon-Verbotsverordnung) – Verordnung zum Verbot von bestimmten die Ozonschicht abbauenden Halogenkohlenwasserstoffen.

Liste der wichtigsten Gesetze und Verordnungen im Chemikalienrecht der Schweiz

• ChemG (Chemikaliengesetz) – Bundesgesetz über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen
• ChemV (Chemikalienverordnung) – Verordnung über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen
• ChemRRV (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung) – Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen
• VBP (Biozidprodukteverordnung) – Verordnung über das Inverkehrbringen von und den Umgang mit Biozidprodukten

Bitte beachten Sie den Hinweis zu Rechtsthemen!