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05.04.2013: Mit einer Online-Befragung sucht die Bundesstelle für Chemikalien bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) nach Verbesserungsmöglichkeiten im REACH-Prozess. Hintergrund für die Befragung, an der sich alle Akteure des Prozesses beteiligen können, ist die laufende Überprüfung des europäischen Chemikalienrechts REACH. Die Ergebnisse sollen die Bundesregierung in der europäischen Debatte um den Revisionsprozess unterstützen.

REACH funktioniert, Änderungen der Verordnung seien nicht erforderlich – zu diesen Ergebnissen kommt ein Bericht zur Überprüfung der REACH-Verordnung, den die Europäische Kommission im Februar 2013 veröffentlicht hat. Zugleich stellt die Kommission fest, dass die Industrie ihre Pflichten noch nicht in dem Maße erfüllt, wie es die Verordnung vorsieht. Insbesondere bemängelt der Bericht die Qualität der Registrierungsdossiers, aber auch die der Sicherheitsdatenblätter.

Die deutsche Industrie trägt die wesentliche Last der Registrierungen in der Europäischen Union (EU). Deshalb stellt sich das Bundesumweltministerium die Frage, ob deutsche Unternehmen ausreichend auf ihre Pflichten unter REACH vorbereitet sind. Zudem ist offen, ob die Hilfestellungen der europäischen und nationalen Behörden ausreichend und zielführend genug sind, damit Unternehmen ihre Pflichten zufriedenstellend umsetzen können.

Die Umfrage der Bundesstelle für Chemikalien ermöglicht allen Beteiligten am REACH-Prozess, die vorliegenden Ergebnisse der Überprüfung von REACH persönlich einzuschätzen. Der online auszufüllende Fragebogen bezieht sich dabei auf ausgewählte Themenbereiche des Kommissionsberichts sowie der zugrunde liegenden Studienberichte. Zum einen können verschiedene Aussagen aus den Berichten bewertet werden, es besteht darüber hinaus aber auch die Möglichkeit, eigene Vorschläge einzubringen. Die Ergebnisse dieser Umfrage dienen dazu, den Revisionsprozess von Seiten der Bundesregierung in der EU-Debatte zu begleiten. Eine Veröffentlichung der Ergebnisse ist in anonymisierter Form geplant.

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