Umweltbundesamt: Kein Ding der Unmöglichkeit: Schnellere und umweltgerechte Genehmigung für Anlagen
Behörden und Anlagenbetreiber können das bestehende rechtliche Instrumentarium effektiv nutzen
Industrieanlagen können schneller genehmigt werden, wenn Anlagenbetreiber und die zulassenden Behörden in einer gemeinsamen Genehmigungsstrategie zusammenarbeiten. Rechtlich ist dies möglich, denn: Das umweltrechtliche Instrumentarium ist weitgehend geeignet, dass Anlagen effektiv und effizient genehmigt werden können. Zu diesem Schluss kommt die Schitag Ernst & Young Umweltmanagement GmbH aus Ratingen in Zusammenarbeit mit dem Ingenieursbüro und der Unternehmensberatung IfG Demes, Rheinbreitbach, sowie Prof. Jürgen Simon und Dr. Christine Fischer vom Institut für Rechtswissenschaften der Universität Lüneburg in einer empirischen Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes. Sie untersuchten bei drei Unternehmen unterschiedlicher Größe und Branchen 24 Genehmigungsverfahren. Fazit: Das typische Genehmigungsverfahren gibt es nicht. Der Verlauf jedes einzelnen Verfahrens hängt in der Praxis von vielen Faktoren ab, zum Beispiel der guten Vorbereitung und Koordinierung der einzelnen Verfahrensschritte. Die Autoren sehen Verbesserungsmöglichkeiten vor allem in der Praxis, weniger beim rechtlichen Instrumentarium.
In der Untersuchung mit dem Titel "Erfahrungen mit umweltrechtlichen Genehmigungen anhand von drei exemplarischen Standorten" wurden für verschiedene Anlagen von drei Unternehmen praktisch vorgenommene Genehmigungsverfahren untersucht: von einem Unternehmen mit 600 Beschäftigten, das Mischungen aus Bitumen mit Mineralstoffen und Recyclingmaterial herstellt, von einem Unternehmen aus der Nahrungs- und Genussmittelindustrie mit 700 Beschäftigten und von einem Unternehmen der chemischen Industrie mit 2000 Beschäftigen.
Analysiert wurden nicht nur die relevanten Dokumente und der Schriftwechsel zwischen Betreibern und Behörden. Die Standorte wurden auch mehrfach und nicht selten mehrtägig besucht, um einen Einblick vor Ort zu erhalten. Es wurden Interviews mit relevanten Akteuren der Betriebe und der Verwaltung geführt.
Aus den umfangreichen Analysen und Beobachtungen haben die Autoren der Studie eine Reihe von Vorschlägen und Empfehlungen - auch für das rechtliche Instrumentarium - abgeleitet. Sie reichen von der frühzeitigen Klärung, welche Unterlagen vorzulegen sind, über die Verbesserung der Postwege bis hin zur konsequenten Nutzung von Antragskonferenzen. Die Vorschläge und Empfehlungen der Autoren richten sich gleichermaßen an die Anlagenbetreiber und Zulassungsbehörden und sind in der Veröffentlichung übersichtlich zusammengefasst.
Hintergrund der Studie: Das Anlagenzulassungsrecht ist eines der Herzstücke der deutschen Umweltpolitik und des deutschen Umweltrechts. Kein Wunder, dass es so häufig im Zentrum der Diskussion steht. Immer wieder wird gefragt, ob das Schutzniveau ausreicht. Auch haben in den vergangenen Jahren Anlagenbetreiber vielfach kritisiert, dass die Genehmigungsverfahren zu schwerfällig sind und zu lange dauern. Die vorliegende Studie hilft, die Zulassungsverfahren zu verkürzen, ohne dass die Umweltschutzanforderungen untergraben werden.
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