Umweltstrategie der OECD beschlossen

17.05.2001

Die Umweltminister der OECD-Mitgliedstaaten haben auf ihrem heutigen Treffen in Paris die Umweltstrategie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) für die erste Dekade des 21. Jahrhunderts beschlossen. Im Mittelpunkt stehen politische Schritte, um Energieverbrauchs, Verkehrsentwicklung und landwirtschaftlich bedingte Umweltbelastungen vom Wirtschaftswachstum zu entkoppeln.

Neben diesen eher programmatisch ausgerichteten Arbeiten ist die tatsächliche Kooperation mit den für diese Bereiche zuständigen Ministerien, die Verständigung auf gemeinsame Politikziele und Maßnahmenkataloge von entscheidender Bedeutung, so Bundesumweltminister Jürgen Trittin in seinem Redebeitrag. Als richtungsweisendes Beispiel aus Deutschland nannte er das im Oktober 2000 beschlossene erweiterte nationale Klimaschutzprogramm. Mit Blick auf den internationalen Klimaschutz begrüßte der Minister, dass die USA trotz ihrer kritischen Haltung zum Kyoto-Protokoll anerkannt haben, dass die OECD dieser Aufgabe besondere Aufmerksamkeit widmen wird.

Der Bundesumweltminister begrüßte, dass die OECD ihre Anstrengungen im Bereich des Klimaschutzes weiter verstärken will. Dies entspreche der besonderen Verantwortung, die den Industriestaaten beim Schutz der Erdatmosphäre zukommt. "Aktiver Klimaschutz bedeutet aber nicht notwendigerweise hohe Kosten, sondern birgt große wirtschaftliche Möglichkeiten, trägt zur Modernisierung unserer Gesellschaft bei und schafft neue Arbeitsplätze. Die OECD kann einen großen Beitrag dazu liefern, dass diese Chancen erkannt und genutzt werden", betonte Trittin

Umweltminister Trittin setzte sich ferner für eine stärkere Rolle der OECD bei der Umsetzung wichtiger Umweltthemen ein, bei denen ein nationalstaatliches Vorgehen sich immer wieder dem Vorwurf globaler Wettbewerbsverzerrungen ausgesetzt sieht. Er nannte in diesem Zusammenhang die internationale Zusammenarbeit bei der Fortentwicklung umweltbezogener Steuern, die Einbeziehung nachhaltig ausgerichteter Auslandsinvestitionen in die OECD-Richtlinien für multinationale Unternehmen und eine stärkere Integration der Arbeiten zum Thema "Verkehr und Umwelt" in der OECD selbst.

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