DOMO Chemicals Deutschland: Land ordnet Weiterbetrieb an
Stilllegung der Produktionsanlagen in Leuna aus Sicherheitsgründen verhindert
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Die deutschen Standorte von DOMO Chemicals können die Produktion vorerst in einem Minimalbetrieb weiterfahren. Das Land Sachsen-Anhalt hat den Weiterbetrieb der Produktionsanlagen in Leuna aus Gründen der Gefahrenabwehr angeordnet. Die kurzfristige Stilllegung der Produktion ist damit vorerst vom Tisch.
Hintergrund ist, dass ein sicheres Herunterfahren der Produktionsanlagen in Leuna bei den aktuellen Wetterbedingungen nicht umgesetzt werden kann. Um Gefahren für Mensch und Umwelt zu vermeiden, müssen die Anlagen daher am Laufen gehalten werden. Diese Gefahren können im Augenblick nur die aktuellen Betreiber der Anlagen abwenden. Daher hat das Land eine sog. „Ersatzvornahme“ angeordnet, um die Gefahren durch eine unkontrollierte Betriebseinstellung abzuwehren. Die bestehenden Pflichten der DOMO Caproleuna GmbH, die die Anlagen in Leuna betreibt, bleiben von der Durchführung der Ersatzvornahme unberührt.
„Dass das Land damit bis auf Weiteres die Fortführung der Produktion in einem reduzierten Umfang ermöglicht, ist eine sehr gute Nachricht“, betonte der gerichtlich eingesetzte vorläufige Insolvenzverwalter Prof. Dr. Lucas F. Flöther von der Kanzlei Flöther & Wissing. „Was dies für den weiteren Verlauf des Insolvenzverfahrens bedeutet, müssen wir sehen. Klar ist jedenfalls, dass wir damit wertvolle Zeit gewonnen haben, in der wir prüfen, ob und unter welchen Bedingungen auch eine dauerhafte Stabilisierung möglich ist.“ Denkbar wäre beispielsweise die Übernahme des Unternehmens durch einen Dritten, also einen neuen Betreiber. Für diesen Fall könnte sich das Land aus der Ersatzvornahme zurückziehen, und das Unternehmen hätte möglicherweise wieder eine langfristige Perspektive.
Die drei deutschen Tochterunternehmen der DOMO Chemicals-Gruppe hatten am 25. Dezember Insolvenzantrag gestellt. Die betriebliche Situation hatte sich in der vergangenen Woche weiter zugespitzt: Um die Sicherheit der Produktionsprozesse zu gewährleisten, müssen ständig Energie, bestimmte Gase und Kühlmedien wie flüssiger Stickstoff zugeführt werden. Weil die Unternehmen kein Geld haben, um die Lieferanten zu bezahlen, drohte ein Abriss der Belieferung.
Nachdem vergangenen Donnerstag Verhandlungen mit den Gläubigern und dem Gesellschafter über eine dringend benötigte Zwischenfinanzierung gescheitert waren, hatte Wirtschaftsminister Sven Schulze am Montag noch einmal alle beteiligten Gläubiger und Finanzierer in Leuna an einen Tisch gerufen und auf eine Lösung gedrängt. Auch die Geschäftsführung, der Betriebsrat, Vertreter der IGBCE sowie von Infraleuna nahmen an dem Termin teil. Nachdem die Gläubiger weiterhin nicht rechtzeitig zum Einlenken bewegt werden konnten, leitete das Land nun die Ersatzvornahme ein.
Unterdessen hat auch die Agentur für Arbeit der Vorfinanzierung des Insolvenzgeldes für die rund 585 Beschäftigten zugestimmt, so dass auch deren Löhne und Gehälter pünktlich ausgezahlt werden können. Deren Bezahlung über das Insolvenzgeld ist damit für die Dauer des vorläufigen Insolvenzverfahrens (voraussichtlich bis Ende März) gesichert. Dies gilt für alle drei insolventen DOMO-Gesellschaften. Auch die Produktion in Premnitz kann fortgesetzt werden.
Die Insolvenzverfahren betreffen die DOMO Chemicals GmbH, (Leuna, rd. 35 Beschäftigte), die DOMO Caproleuna GmbH (Leuna, rd. 480 Beschäftigte) und die DOMO Engineering Plastics GmbH (Premnitz, rd. 70 Beschäftigte).