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EU-Kommission nimmt Beihilfen für Infineon unter die Lupe
29.11.2001
Die EU-Kommission nimmt die geplanten Millionen-Beihilfen für die neue Chipfabrik von Infineon in Dresden genau unter die Lupe. Die Brüsseler Behörde leitete am Mittwoch ein formales Prüfverfahren gegen Deutschland ein. Die Bundesregierung hatte die geplante staatliche Subvention von 219 Millionen Euro (428 Mio DM) im Mai dieses Jahres in Brüssel zur Genehmigung angemeldet. In die Fabrik sollen bis 2003 insgesamt rund 2,1 Milliarden DM investiert werden.
Nach Ansicht der Brüsseler Wettbewerbshüter überschreitet die Höhe der Beihilfe für die Tochter des Münchner Siemens-Konzerns die vorgeschriebenen Grenzen. Zudem sei nicht auszuschließen, dass sich der Halbleitermarkt im Abschwung befinde, hieß es zur Begründung. Die Marktlage ist ein wichtiges Element der Prüfung, weil Subventionen an einem Ort nicht Arbeitsplätze anderswo gefährden sollen. Die Kommission bezweifelt auch, dass die von den deutschen Behörden genannten 1.030 neuen Jobs bei Zulieferern und Abnehmern mit zu beachten sind. Im Werk selbst sollen 1.700 Arbeitsplätze entstehen.
Ein Prüfverfahren kann bis zu 18 Monate dauern. Seine Einleitung sagt noch nichts über den Ausgang des Verfahrens aus. Infineon hatte im Mai 2000 mit dem Bau des weltweit ersten 300-Millimeter-Chipwerks begonnen. In Dresden sollen Halbleiter mit einer Speicherkapazität von 512 Megabit und mehr produziert werden. Dazu wollen das Land Sachsen und der Bund Zuschüsse und Bürgschaften geben und dabei den Höchstfördersatz von 28 Prozent ausschöpfen.
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