US-Patentverletzungsprozess gegen Süd-Chemie Inc., Louisville. Kentucky, USA
07.02.2001
Wie bereits am 5. Juni 2000 veröffentlicht, hat Southern Clay Products Inc. die
Süd-Chemie Inc. (SCI), eine mehrheitlich im Besitz der Süd-Chemie AG
befindliche Gesellschaft, vor dem District Court for the Southern District of
Texas, Houston Division, USA, wegen Patentverletzung verklagt. Die Klage
bezieht sich auf den Geschäftsbereich "Rheologische Produkte" (Zusätze für
Lacke und Farben) in den USA, der das angegriffene Produktionsverfahren bereits
durch alternative Herstellungsmethoden vollständig ersetzt hat.
Der Richter der 1. Instanz hat nunmehr der Southern Clay Products Inc. eine
Forderung gegen SCI in Höhe von 78,0 Mio. USD einschließlich Zinsen und
Anwaltsgebühren zugesprochen, was in der Mitteilung vom 5. Juni 2000 bereits
als Möglichkeit angekündigt wurde.
Nach Beurteilung der SCI sind die von Southern Clay Products Inc. geltend
gemachten Patente unwirksam und nicht verletzt. Süd-Chemie Inc. hat bereits
alle zur Durchführung des Berufungsverfahrens erforderlichen Schritte
eingeleitet und ist zuversichtlich, dass dieses Urteil keinen Bestand haben
wird.
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