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125 Jahre Patentamt - Anlaufstelle für Tüftler und Konzerne
28.06.2002
München (dpa) - Adidas ließ sich eine Technologie für Fußbälle patentieren, Siemens High-Tech-Handys mit elektronischem Notizbuch und ein oberbayerischer Erfinder eine Turbo-Brezelbackmaschine. Alle drei führte der Weg zum Deutschen Patentamt nach München. Seit der Gründung der Behörde im Jahr 1877 haben Tausende Unternehmen, Tüftler Forscher und Bastler ihre Ideen dort durch Patente vor Nachahmern schützen lassen.
An diesem Montag (1. Juli) wird das Patentamt 125 Jahre alt. Zum Feiern haben die rund 2400 Beschäftigten aber nicht viel Zeit - denn sie haben so viel Arbeit wie nie zuvor. Pro Tag gehen im Durchschnitt 210 Patentanmeldungen bei ihnen ein. Damit gehört das «Haus der Erfinder» in München zu den größten Patentämtern der Welt.
Seit Jahren steigt die Zahl der Anträge von Jahr zu Jahr an. Allein 2001 meldeten Einzelerfinder, Forscher und Unternehmen mehr als 125 000 Patente in Deutschland an. Patentamt-Chef Jürgen Schade wertete dies als ein positives Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland. «Wir entwickeln uns von der Industrie- zur Wissensgesellschaft.»
Mit dem berühmten «Daniel Düsentrieb» haben die Anmelder aber nicht viel gemein. Nur ein Bruchteil der Patentanmeldungen stammt von einzelnen Tüftlern. «Es gibt zwar immer noch Erfinder, die superstolz auf ihre Idee sind und das Patent haben wollen», sagt Patentamts- Sprecherin Vera Frosch. Die weitaus größere Zahl der Anträge stammt aber von Unternehmen. Im vergangenen Jahr meldeten allein Siemens und Bosch jeweils mehr als 3000 Patente an.
Bis das begehrte Patent erteilt wird, müssen sie im Durchschnitt gut zweieinhalb Jahre warten. Während dieser Zeit recherchieren die 600 Prüfer, ob die Erfindung tatsächlich neu und patentwürdig ist. Die erste Hürde ist schon der Patentantrag. «Das ist eine Kunst für sich», sagt Frosch.
Da die Prüfer das Produkt oder die Technologie in der Regel nicht zu sehen bekommen, müssen die Erfinder es bis ins Detail beschreiben. Während große Konzerne Heerscharen von spezialisierten Patentanwälten damit beschäftigen, können sich kleinere Unternehmen oder Einzelanmelder bei der kostenlosen Erfinderberatung des Patentamts Tipps geben lassen. Allzu banale Entwicklungen haben keine Chance. «Der erfinderische Schritt muss schon erkennbar sein», sagt Frosch. Außerdem muss die Idee gewerblich nutzbar sein. Zahlreiche Anmelder scheitern an diesen Kriterien.
Spätestens nach 20 Jahren läuft auch für die erfolgreichen Kandidaten das Patent ab - damit haben Nachahmer freie Hand. Besonders für Pharmahersteller ist der Ablauf von Patenten häufig mit massiven Gewinneinbrüchen verbunden, wenn Anbieter so genannter Generika das bislang geschützte Medikament plötzlich deutlich günstiger anbieten dürfen.
Bei den Patentanmeldungen innerhalb Deutschlands lag Bayern im vergangenen Jahr mit knapp 28 Prozent der Anträge an der Spitze, gefolgt von Baden-Württemberg mit 23 Prozent und Nordrhein-Westfalen mit 19 Prozent. Auch das erste Patent, das beim Amt eingereicht wurde, stammte aus Bayern. Einen Tag nach der Eröffnung des Kaiserlichen Patentamts in Berlin, am 2. Juli 1877, erhielt Johann Zeltner aus Nürnberg das erste deutsche Patent für ein «Verfahren zur Herstellung einer rothen Ultramarinfarbe.»
Ab 1919 hieß das Amt Reichspatentamt. Nach dem Zweiten Weltkrieg musste die Behörde den Betrieb zunächst einstellen. Erst am 1. Oktober 1949 nahm sie ihre Arbeit in München wieder auf. Da das Patentamt inzwischen nicht nur Patente erteilt, sondern auch Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster bearbeitet, wurde die Behörde 1998 in «Deutsches Patent- und Markenamt» umbenannt.
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