Bau der Kohlenmonoxid-Pipeline bei Bayer MaterialSciene steht im Einklang mit den gesetzlichen Anforderungen

17.07.2007

Das Gesetz, das die rechtliche Grundlage zum Bau und Betrieb einer Kohlenmonoxid-Leitung durch die Bayer MaterialSciene AG zwischen den Chemieparks in Dormagen und Krefeld-Uerdingen schafft, genügt im vollen Umfang den bundes- und landesverfassungsrechtlichen Anforderungen. Dies ist das Ergebnis einer umfassenden Rechtsprüfung des auf Eigentumsrecht spezialisierten Staatsrechtlers Professor Dr. Johannes Dietlein von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Das Gesetz berechtigt Bayer MaterialScience unter anderem dazu, die von den Bauaktivitäten betroffenen Grundstücksteile für die Zeit der Bauarbeiten zu nutzen. Der Gesetzgeber betont, dass die Pipeline dem Allgemeinwohl dient und zur Stärkung des gesamten Chemie- und Kunststoffstandortes NRW beiträgt. Unter anderem werden regionale Rohstoff-Engpässe beseitigt. Bayer MaterialScience widerspricht damit anders lautenden Darstellungen von Kritikern der Versorgungsleitung, die die verfassungsmäßigen Grundlagen der Baumaßnahme in Frage stellen.

Der Bau der Pipeline wird ab Montag, 16. Juli 2007, in Hilden fortgesetzt. Die dazu notwendigen Wegerechte liegen - auf der Basis des am 15. März 2006 vom Landtag NRW verabschiedeten "Gesetzes über die Errichtung und den Betrieb einer Rohrleitungsanlage zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen" - vor.

Die Arbeiten sind von der Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt und Teil des gültigen Planfeststellungsbeschlusses. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens wurde das gesamte Vorhaben - besonders auch das Sicherheitskonzept - eingehend geprüft. Sowohl der Bau als auch der spätere Betrieb der Leitung erfüllen die gesetzlichen Richtlinien über das geforderte Maß hinaus. Einige Beispiele: Die Leitung wird in 1,40 Metern Tiefe verlegt, gesetzlich gefordert ist lediglich eine Tiefe von einem Meter. Die mit Kunststoff ummantelten Stahlrohre bestehen aus verformungsfähigen Werkstoffen. Sie sind damit sicher vor eventuellen Erschütterungen. Zusätzlich ist die Pipeline für einen Betrieb von bis zu 100 bar ausgelegt; im normalen Betriebsdruck wird sie jedoch lediglich mit 13,5 bar betrieben. Darüber hinaus wird ein mehrstufiges Leckerkennungssystem installiert.

Kohlenmonoxid (CO) ist einer der wichtigsten Grundbausteine der Chemie. Es wird beispielsweise zur Herstellung von Kunststoffen benötigt, die in der Automobil-, Bau- und Freizeitindustrie eingesetzt werden. Der Bau der Pipeline sei notwendig, um die Produktionsbetriebe am Standort Krefeld-Uerdingen kontinuierlich, umweltschonend und sicher mit CO zu versorgen. Dabei spiele die permanente Versorgungssicherheit durch einen Leitungsverbund eine große Rolle. Die Fernleitung stärke zudem den gesamten Chemie- und Kunststoffstandort NRW, indem sie regionale Rohstoff-Engpässe beseitige.

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