Deutsche Aktivitäten gegen langlebige organische Schadstoffe gebündelt
Auf Vorschlag von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat das Bundeskabinett in einer Sitzung dem Nationalen Durchführungsplan zur Umsetzung des Stockholmer Übereinkommens zu persistenten (langlebigen) organischen Schadstoffen (POPs) zugestimmt. Damit sind nun erstmals die Aktivitäten des Bundes und der Länder gegen diese Schadstoffe in einer einheitlichen Strategie gebündelt. Gabriel: "Durch die Zusammenführung der Maßnahmen auf Bundes- und Länderebene erreichen wir eine bessere Koordinierung, so dass die Freisetzung dieser Schadstoffe viel effizienter verhindert werden kann."
Der Plan enthält einen Maßnahmenkatalog, auf welche Weise der Bund und die Länder das Stockholmer Übereinkommen umsetzen. Dabei sind nicht nur gesetzliche Vorschriften, sondern auch Untersuchungsprogramme der Länder erfasst und gemeinsame Projekte aufgenommen wie beispielsweise die Dioxin-Datenbank des Bundes und der Länder.
Im Ausland werden die Einzelmaßnahmen von Bund und Ländern oft nicht wahrgenommen. Der Nationale Durchführungsplan macht die deutschen Anstrengungen gegen POPs international transparent und trägt so dazu bei, dass Deutschland sein Image als Vorreiter im Bereich der Chemikaliensicherheit aufrecht erhält.
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