22.05.2020 - Bundeskabinett

Neue Regeln fürs Batterie-Recycling auf den Weg gebracht

Bundeskabinett bringt Änderung des Batteriegesetzes auf den Weg

(dpa) Die Rücknahme und das Recycling alter Batterien in Deutschland soll bald klareren Regeln folgen und für mehr Umweltschutz sorgen. Das Bundeskabinett brachte dafür am Mittwoch in Berlin eine Änderung des Batteriegesetzes auf den Weg. «Künftig müssen sich alle Hersteller von Batterien registrieren lassen, alle Rücknahmesysteme für Geräte-Altbatterien werden von einer einheitlichen Stelle genehmigt», teilte das Umweltbundesministerium mit. Neue Mindeststandards bei der Abholung von Geräte-Altbatterien sollten eine hochwertige und sichere Entsorgung garantieren. Informationen für Verbraucher sollten einheitlich von allen Herstellern kommen.

Ähnlich wie bei Verpackungen sind Hersteller von Batterien auch für deren Entsorgung und Recycling mitverantwortlich und müssen sich an Rücknahme-Systemen beteiligen. Ab 2023 müssen sich die Beiträge, die sie dafür zahlen, an ökologischen Kriterien orientieren - als Anreiz dafür, möglichst umweltfreundliche Batterien herzustellen, für die dann weniger Gebühren anfallen. Als nächstes müssen sich Bundestag und Bundesrat mit dem Gesetz befassen.

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