519 Mio. EUR Geldbuße für Hersteller und Händler von Synthetikkautschuk wegen Preiskartell
Die Europäische Kommission hat Geldbußen von insgesamt 519 Mio. EUR gegen fünf Unternehmensgruppen verhängt, denen Preisabsprachen und die Aufteilung der Kunden für bestimmte Sorten von synthetischem Kautschuk (Butadienkautschuk (BR) und Emulsionsstyrol-Butadienkautschuk (ESBR) zur Last gelegt und damit eine Zuwiderhandlung gegen das im EG-Vertrag verankerte Verbot wettbewerbswidriger Verhaltensweisen (Artikel 81) vorgeworfen werden.
Die Unternehmen gehören zu den Gruppen Eni, Bayer, Shell, Dow, Unipetrol und Trade-Stomil waren an diesem Kartell mindestens von 1996 bis 2002 beteiligt. Die Geldbußen für ENI, Shell und Bayer sind wegen der bereits nachgewiesenen Beteiligung an früheren Kartellen verschärft worden. Bayer ist jedoch von der Zahlung der Geldbuße vollständig freigestellt, da es das Kartell als erstes Unternehmen aufgedeckt hat. Die insgesamt verhängte Geldbuße ist die zweithöchste Strafe, die je in einer Kartellsache von der Kommission festgesetzt worden ist.
Die Entscheidung in dieser Kartellsache stützt sich auf zahlreiche Unterlagen, Stellungnahmen der Unternehmen und Zeugenaussagen der Antragsteller auf Anwendung der Kronzeugenregelung, die durch Sitzungsunterlagen ergänzt werden, die die Kommission bei der Nachprüfung vor Ort sicherstellte. Die Kartellabsprachen fanden am Rande von offiziellen Sitzungen der BR- und ESBR-Ausschüsse des europäischen Verbands für synthetischen Kautschuk (ESRA) statt. Die Treffen erfolgten in verschiedenen Städten (u. a. Mailand, Wien, Amsterdam, Prag und London). Bei diesen Treffen vereinbarten die Teilnehmer Zielpreise und tauschten Informationen über wichtige Kunden und deren Abnahmemengen bei synthetischem Kautschuk aus.
Die von Bayer gemachten Angaben wurden in breitem Umfang durch von Dow vorgelegten Informationen bestätigt. Shell räumte seine Beteiligung am Kartell zu einem späteren Zeitpunkt ebenfalls ein.
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