Emissionshandelspläne der EU gefährden Chemie- und Industriestandort
Deutschland droht De-Industrialisierung
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"Das mit Abstand größte Problem für die Zukunft der Chemie in Deutschland sehen wir derzeit in den Plänen der EU-Kommission für den Emissionshandel. Sie stellen eine große Gefahr für den Chemie- und Industriestandort Deutschland dar und werden zu einer De-Industrialisierung unseres Landes führen, wenn sie unverändert in Kraft treten", erklärte Prof. Dr. Ulrich Lehner, Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI).
Die Pläne der Europäischen Kommission belasten insbesondere die energieintensiven Industrien, auch die Chemieindustrie. Die Branche hat zwar ihren Energieverbrauch seit 1990 um 27 Prozent und die damit verbundenen Kohlendioxidemissionen um 38 Prozent reduziert. Trotz all dieser Maßnahmen bleibt die Chemie aber eine energieintensive Branche, erklärt Lehner. Der VCI-Präsident geht davon aus, dass der Emissionshandel die Branche 2013 bereits rund 1 Milliarde Euro kosten wird. Bis zum Jahr 2020 würden die Kosten auf mindestens 2 Milliarden Euro ansteigen. Das hätte gravierende Nachteile für deutsche Unternehmen auf den Weltmärkten zur Folge, weil die Wettbewerber außerhalb der EU nicht die gleichen Belastungen zu tragen haben.
Lehner appellierte daher an die Bundesregierung und die politisch verantwortlichen Institutionen in Brüssel, die Branche beim Emissionshandel nicht zu überfordern. Er forderte eine unentgeltliche Zuteilung von Zertifikaten für alle Anlagen der chemischen Industrie, die auf der Basis von anspruchsvollen technischen und wirtschaftlich vertretbaren Standards erfolgen sollte. Außerdem müssten stromintensive Anlagen in der Chemie, die vom Emissionshandel indirekt durch steigende Strompreise betroffen sind, kompensiert werden. Schließlich dürfe nicht erst 2010 oder später entschieden werden, wie die energieintensiven Industriezweige entlastet werden. Das müsse verbindlich im Rahmen der jetzt anstehenden Richtlinienänderung geregelt werden. Sonst gerate der Emissionshandel zum unkalkulierbaren Risiko für notwendige Investitionsentscheidungen.
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