Süd-Chemie und CSP Technologies einigen sich in Patentstreit

21.12.2006

Die Süd-Chemie Inc., Louisville/USA, an der die Süd-Chemie AG, München, mit 63,95 Prozent beteiligt ist, und CSP Technologies, Inc., Auburn/USA, ein Tochterunternehmen der C.V. Holdings, New York/USA, haben in einem Vergleich ihre Patentrechtsstreitigkeiten beigelegt.

Am 4. August 2006 hatte der United States District Court Southern District of Indiana, Indianapolis Division, entschieden, dass eine Verletzung von zwei mit einem mit Trockenmitteln durchsetzten Polymer-Produkt zusammenhängenden CSP-Patenten durch die Süd-Chemie Inc. vorliegt.

Im Rahmen des Vergleichs zahlt die Süd-Chemie einen einmaligen Betrag von 8 Mio. US-Dollar an CSP und verpflichtet sich gerichtlich, die mit jenem Produkt verbundenen Patente nicht mehr zu verletzen. Im Gegenzug zieht CSP sämtliche Klagen gegen Süd-Chemie Inc. in den USA zurück, darunter auch Klagen gegen weitere Gesellschaften des Süd-Chemie Konzerns vor einem Gericht in Alabama.

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