BDI-Präsident fordert weitere Korrekturen am Chemikalienrecht

21.11.2005

(dpa) - Die deutsche Industrie fordert weitere Korrekturen am EU-Berichts- und Zulassungsverfahren im künftigen Chemikalienrecht. Dabei geht es um die Aufklärung über gefährliche chemische Substanzen und Stoffe. «Die Stoffzulassung muss unbefristet erteilt werden», forderte der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, am Sonntag in Berlin.

Das Europaparlament hatte am Donnerstag beschlossen, dass die Erzeuger chemischer Substanzen und Importeure über Zusammensetzung und Gefährlichkeit von zusammen 30.000 Stoffen berichten müssen. Gefährliche Stoffe sollen aber noch für höchstens fünf Jahre zugelassen sein. Erst danach müssen sie gegen ungefährlichere Chemikalien ausgetauscht werden. Mit dem Beschluss wurden die zuvor im Parlament diskutierten Anforderungen an die Datenlieferung der betroffenen Unternehmen erneut gesenkt. Die Daten werden bei einer noch zu gründenden EU-Behörde geprüft, Zulassungen gegebenenfalls zurückgezogen.

Thumann begründete seinen Vorstoß für eine unbefristete Stoffzulassung so: "Die Aufsichtsbehörden haben ohnehin jede Möglichkeit einzuschreiten und könnten neue Verfahren einleiten, wenn Stoffe zu Bedenken Anlass geben. Es darf bei der Stoffzulassung kein weiteres Bürokratie-Monstrum aufgebaut werden." Mit der jetzt beschlossenen Regelung herrschten im übrigen noch keine gleichen Wettbewerbsbedingungen für Importe und EU-Produkte. "Hier sind die EU-Institutionen weiterhin dringend aufgerufen, eine WTO-kompatible Lösung zu finden", erklärte Thumann. Auch der Schutz vertraulicher Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sei noch unzureichend.

Weitere News aus dem Ressort Politik & Gesetze

Meistgelesene News

Weitere News von unseren anderen Portalen

Revolutioniert künstliche Intelligenz die Chemie?

Zuletzt betrachtete Inhalte

Siemens und Porsche bauen eFuels-Fabrik in Chile - Bei dem Projekt wird mit Windstrom CO2-neutraler Kraftstoff erzeugt

Siemens und Porsche bauen eFuels-Fabrik in Chile - Bei dem Projekt wird mit Windstrom CO2-neutraler Kraftstoff erzeugt

Mikroskopie auf einen atomaren Punkt gebracht - Die Quantenpunkt-Kontakt-Mikroskopie bildet Oberflächen mit atomarer Auflösung ab

Mikroskopie auf einen atomaren Punkt gebracht - Die Quantenpunkt-Kontakt-Mikroskopie bildet Oberflächen mit atomarer Auflösung ab

Ultradünn und sehr aktiv - Enzymatisch aktive ultradünnen Pepsin-Membranen

Neuer Fonds für Start-ups - Hessen und Baden-Württemberg kooperieren in der Beteiligungsförderung

Neuer Fonds für Start-ups - Hessen und Baden-Württemberg kooperieren in der Beteiligungsförderung

Künstliche Intelligenz berechnet Phasendiagramme - Mithilfe dieser KI könnten in Zukunft sogar wissenschaftliche Experimente automatisiert werden

Künstliche Intelligenz berechnet Phasendiagramme - Mithilfe dieser KI könnten in Zukunft sogar wissenschaftliche Experimente automatisiert werden

European Oxo verändert Geschäftsführung

Entdeckung stellt 30 Jahre altes Dogma in der Forschung über assoziative Polymere in Frage - Ein Schlüssel war die Überwindung einer Materialeigenschaft, die Forscher seit Jahren behindert hat

Entdeckung stellt 30 Jahre altes Dogma in der Forschung über assoziative Polymere in Frage - Ein Schlüssel war die Überwindung einer Materialeigenschaft, die Forscher seit Jahren behindert hat

Neue Brennstoffzellen mit doppelt so hoher Betriebsspannung wie Wasserstoff entwickelt - Kleineres, leichteres und effizienteres Brennstoffzellendesign möglich

Neue Brennstoffzellen mit doppelt so hoher Betriebsspannung wie Wasserstoff entwickelt - Kleineres, leichteres und effizienteres Brennstoffzellendesign möglich

Alte Batterien aus Elektroautos: viel zu schade fürs Schreddern - Automobilhersteller, Werkstätten, Recycling- und Verwertungsunternehmen profitieren

Alte Batterien aus Elektroautos: viel zu schade fürs Schreddern - Automobilhersteller, Werkstätten, Recycling- und Verwertungsunternehmen profitieren

PetroChina investiert 5,4 Milliarden Dollar in Kanada

Vielseitige Enamide mit Potenzial für die Medikamentenentwicklung - Selektive Wasserstoff-Eliminierung ermöglicht Synthese flexibler chemischer Bausteine

Vielseitige Enamide mit Potenzial für die Medikamentenentwicklung - Selektive Wasserstoff-Eliminierung ermöglicht Synthese flexibler chemischer Bausteine

Sozial und nachhaltig: Hochschulen gründen Impact Start-up Cluster - Bund fördert Verbundprojekt von Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, Uni Bonn und Alanus Hochschule mit 1 Million Euro.

Sozial und nachhaltig: Hochschulen gründen Impact Start-up Cluster - Bund fördert Verbundprojekt von Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, Uni Bonn und Alanus Hochschule mit 1 Million Euro.